PROJEKTE

Der Platz für unsere zukünftigen Projekte

Kuba: Tödlicher Wehrdienst

Die Medien in Deutschland sind voll mit Berichten zur offiziellen und verdeckten Mobilmachung in Russland. So wie es aussieht, versuchen weiterhin zehntausende wehrfähige Russen aus Russland zu fliehen, um nicht eingezogen zu werden. Sie wollen nicht als Kanonenfutter für Putins verbrecherischen Angriffskrieg benutzt werden. Aber auch andere Länder zwingen ihre Bürger dazu Dienst an der Waffe zu leisten. Eins diese Länder ist Kuba.

Kranke deutsch-iranische Frauenrechtlerin Nahid Taghavi wieder im Evin Gefängnis

Die Tochter von Nahid Taghavi, Mariam Claren, berichtet:Trotz nicht abgeschlossener medizinischer Behandlung aber mit erhobenem Haupt wurde meine Mutter Nahid Taghavi am Sonntag, den 13. November 2022 gezwungen zurück ins Evin Gefängnis zu gehen.

Wie versorgt unsere Familie auf Kuba unseren Papa im Gefängnis eigentlich?

Widerstand per Laptop: Wie Softwareentwickler und IT-Spezialisten die ukrainische Wirtschaft inmitten eines Krieges am Laufen halten

Free Luis – Freiheit für alle politischen Gefangenen auf Kuba!

Luis Frometa Comte ist unschuldig!

Als er am 11. Juli 2021 Bilder einer Demonstration in Havanna mit seinem Handy filmte, war dies eine gute Tat, kein Verbrechen!

20 Jahre Internationaler Strafgerichtshof

„Wer für Kriegsverbrechen verantwortlich ist,
muss zur Rechenschaft gezogen werden“

30.06.2022 · Pressemitteilung

Berlin – Vor 20 Jahren, am 1. Juli 2002, nahm der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag seine Arbeit auf. Anlässlich dieses Jahrestags erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

„Die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs war ein Meilenstein für den Schutz der Menschenrechte. Seitdem ist klar: Wer für schwerste Menschenrechtsverletzungen oder die Missachtung des Gewaltverbots verantwortlich ist, kann durch den Strafgerichtshof zur Rechenschaft gezogen werden – auch Staats- oder Regierungschefs und Regierungsmitglieder. Es gibt keine Immunität für die politische Führung eines Staates.

Mit dem Inkrafttreten des Römischen Statuts, der Rechtsgrundlage des Strafgerichtshofs, am 1. Juli 2002 wurde erstmals in der Geschichte ein internationales Gericht geschaffen, das auf Dauer angelegt und für die Strafverfolgung von schwersten Menschenrechtsverletzungen zuständig ist: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Seit 2018 ahndet der Strafgerichtshof auch Verbrechen der Aggression, also die Planung, Vorbereitung oder Führung eines Angriffskrieges.

Es ist daher richtig, dass der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine eröffnet hat. Denn diejenigen, die Angriffe auf die Zivilbevölkerung, Folter, sexualisierte Gewalt und die Ermordung von Zivilpersonen in besetzten Ortschaften zu verantworten haben, müssen strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden. Damit wird den Opfern dieser Menschenrechtsverletzungen Gerechtigkeit zuteil, und die Weltgemeinschaft bekräftigt die Geltung der Menschenrechte als Fundament des friedlichen Zusammenlebens.

Alle Staaten sind deshalb aufgerufen, den Chefankläger bei der Sammlung und Sicherung von Beweisen zu unterstützen. Die Ahndung schwerster Menschenrechtsverletzungen ist ein gemeinsames Anliegen der Weltgemeinschaft. Ganz besonders wichtig ist es, psychosoziale Unterstützung für Betroffene und andere Zeuginnen und Zeugen sicherzustellen – vor, während und nach ihrer Aussage. Hierfür sollten die Staaten finanzielle und praktische Hilfe leisten. Deutschland ist aufgerufen, hier beispielhaft voranzugehen.“

Zur Original-Pressemitteilung auf der Seite des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

Vom Arbeitslager ins Axel Hotel

Ich schrieb noch nicht für die oppositionelle Online-Zeitung Cubanet, als mein Freund, der Schriftsteller Albertico Yañez, ermordet wurde. Wir haben die genaue Todesursache nie erfahren. Wir haben nie erfahren, ob die Polizei richtig ermittelt hat und ob es ihr gelungen ist, die Identität seines Mörders festzustellen.

Wir zeigen Flagge – Freiheit für die Ukraine!

Zeigen auch Sie Solidarität !
Der Aufkleber (Grösse 3,5 x 10,5 cm) kann gegen eine Schutzgebühr von 1 Euro bestellt werden.
Mindestabnahme fünf Aufkleber für 5 Euro zuzüglich Porto.

Bestellungen bitte an: 
Info@Botschafter-Menschenrechte.de

Anamely Ramos Gomez fordert Recht auf Rückkehr

Die regimekritische kubanische Künstlerin Anamely Ramos González protestiert vor der kubanischen Botschaft in Washington

Von Iliana Hernandez

Prominente Kubaner, die das Regime kritisieren oder sich für die Freiheit von politischen Gefangenen einsetzen, werden ausgesperrt: Am 16. Februar wollte die Künstlerin Anamely Ramos nach etwas mehr als einem Jahr im Ausland nach Kuba zurückkehren. Sie konnte aber den Flug mit American Airlines nicht antreten, weil die Fluggesellschaft eine E-Mail aus Havanna erhalten hatte, in der stand, dass ihr die Einreise untersagt sei.

Kulturelle Vielfalt vergeblich gesucht- Warum es so wenige Politiker mit Migrationshintergrund gibt

In Deutschland haben viele Auswanderer ein neues Zuhause gefunden, im Parlament hat jedoch nur jeder 10. Abgeordnete einen Migrationshintergrund. Wie kann das sein und werden die Interessen dieser 26 Prozent unserer Bevölkerung somit überhaupt richtig vertreten?

Thomas Rachel, Religionspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Religionsfreiheit trägt zum Frieden bei

Am 16. Januar ist Weltreligionstag. Dieser Tag erinnert daran, dass jeder ein Recht auf freie Religionsausübung hat und betont die Gemeinsamkeiten der Religionen. Dazu erklärt der Fachsprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Thomas Rachel:

„Die Religionsfreiheit ist eine der wesentlichen Errungenschaften freiheitlicher Demokratien. Das Recht, seine Religion oder Überzeugung zu leben ist nicht nur ein grundlegendes Menschenrecht, sondern trägt auch zum Frieden innerhalb einer Gesellschaft und zwischen Staaten bei. Der Einsatz für Religionsfreiheit und für den Schutz verfolgter christlicher Minderheiten und Angehöriger anderer Religionsgemeinschaften in der Welt ist daher ein Kernanliegen der CDU/CSU Bundestagsfraktion. Die Durchsetzung des Menschrechts auf Religionsfreiheit darf nicht nur in Papier oder auf Verträgen stehen, sondern sie muss in der politischen Wirklichkeit stattfinden. Der weltweite Einsatz für die Religionsfreiheit muss daher ein zentrales Ziel deutscher Außenpolitik sein.“

Zwei Latin Grammys für Patria Y Vida – Hymne der Demokratiebewegung

Rückenwind für die kubanischen Demokratiebewegung

Der kubanische Protestsong Patria y Vida (Vaterland und Leben) hat bei der prestigeträchtigen Musikpreisverleihung der Latin Grammys den Preis für den Song des Jahres und den besten Urbanen Song gewonnen. Bei der Verleihung ging es dieses mal nicht alleine darum das musikalische Talent der Gewinner zu würdigen, sondern auch darum ein politisches Zeichen zu setzen.

Das sind die Massnahmen die wir, kurz nach den Protesten am 11. JULI, um die Diktatur zu isolieren,  vorgeschlagen haben:

Die Vorschläge der christlichen Befreiungsbewegung

Die 11 konkreten Maßnahmen, die im Rahmen der Kampagne vorgeschlagen werden, sind:

Die Teilnahme des kubanischen Regimes an allen internationalen Foren, Gipfeltreffen und Veranstaltungen sollte ausgeschlossen werden.

Kuba sollte im Rahmen des UN-Menschenrechtsrates wegen seiner Verstöße untersucht und verurteilt werden.

Aussetzung aller wirtschaftlichen und militärischen Kooperationsabkommen mit der kubanischen Diktatur, wie z. B. des EU-Kuba-Abkommens.

Dem kubanischen Regime werden keine Kreditlinien gewährt.

Von ausländischen Investitionen und internationalem Tourismus nach Kuba wird abgeraten.

Ein Boykott von Produkten, die aus Kuba exportiert werden, entweder direkt vom Regime oder über ausländische Unternehmen, die mit der Tyrannei in Verbindung stehen.

Ein internationales Embargo für Waffen und repressive Ausrüstung gegen Kuba wird verhängt.

Die Teilnahme Kubas an allen internationalen sportlichen, kulturellen und akademischen Veranstaltungen zu unterbinden.

Die Erteilung oder der Entzug von Visa für Beamte der politisch-militärischen Junta und ihre Familien sowie für Mitglieder der Kommunistischen Partei Kubas und alle Mitglieder von Organisationen und Institutionen, die die repressiven Maßnahmen gegen das Volk unterstützen oder sich daran beteiligen.

Die Kanäle für humanitäre Hilfe im Rahmen dieser Kampagne zur Isolierung des Regimes und in Solidarität mit dem kubanischen Volk müssen erleichtert werden.

Die Einrichtung einer internationalen Kommission zur Unterstützung der Demokratie in Kuba, die die Umsetzung dieser und anderer Maßnahmen fördert und ihre Einhaltung


OFFENER APPELL ZUR VERMEIDUNG EINES BLUTVERGIESSENS IN KUBA

An alle Demokratischen und Progressiven Kräften in Deutschland und in der Welt.

Am kommenden 15. November wird in Kuba und zeitgleich in rund 100 Städten verschiedener Länder der Welt zu Demonstrationen aufgerufen. Mitglieder der kubanischen Zivilgesellschaft und der Gruppe Archipiélago haben zu einem zivilen pazifistischen MARSCH für die Achtung der Rechte aller Kubaner, die Freilassung politischer Gefangener, für ein Ende der Gewalt gegen Dissidenten und für Demokratie und Freiheit auf der Insel aufgerufen.

Angesichts des von der Regierung geschürten hasserfüllten, aggressiven und konfrontativen Klimas gegen diesen Marsch, sind wir als deutsch- kubanischer Verein BERLIN OPUS CUBA (i.G) erschrocken und alarmiert und befürchten eine Eskalation. Die Bedrohungen gegen Organisatoren und die in den Netzwerken kursierenden Bilder, auf denen die Kampfbereitschaft und Aggression der staatlich organisierten „Revolutionäre“ auch mit Waffen demonstriert wird, sind Vorboten einer staatlich forcierten gewalttätigen Konfrontation zwischen Kubanern und Kubanern und einer bevorstehenden gewaltsamen Unterdrückung friedlicher Proteste.

Wir, BERLIN OPUS CUBA (i.G), verstehen uns als unabhängige Organisation freier Kubaner, die sich mit den Gefühlen der Opposition und unserer Familien und Freunde in Kuba artikuliert, die hier als Stimme der Kubaner in einer freien Gesellschaft fungiert, die nicht durch die Willkür des kubanischen Regimes zum Schweigen gebracht werden kann.

Aus Berlin, der Deutschen Hauptstadt, in der die berüchtigte Mauer fiel, dem Symbol für Unfreiheit und Unterdrückung in der DDR, der Hauptstadt, die sich heute mit weltbekannten Institutionen rühmen kann, die sich in ihrer Arbeit dem FRIEDEN und der FREIHEIT in der Welt verschreiben, rufen wir heute mit Nachdruck dazu auf, mit erhöhter Wachsamkeit den Blick auf Kuba zu richten und auf die Handlungen der kubanischen Regierung und auf die möglichen Konsequenzen für die Zivilgesellschaft zu achten, um durch internationalen Druck ein Blutvergießen am 15. November in Kuba zu vermeiden.

WIR FORDERN DIE KUBANISCHE REGIERUNG AUF,

– die Repressionswelle gegen die Demonstranten vom 11. Juli bedingungslos einzustellen und die politischen Gefangenen freizulassen, die zum Teil mit jahrzehntelangen Haftstrafen belegt wurden, weil sie anders denken oder sich frei in ihrem Gesang oder ihrer Kunst ausdrücken wollen.

– jedem Kubaner die politisch-gesellschaftlichen Rechte zu gewähren, die in der kubanische Verfassung und in der von Kuba unterzeichneten Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zugesichert werden (Artikel: 1, 9, 18, 19, 20), nach der sie sich als Rechtsperson frei von Diskriminierung äußern, organisieren und gesellschaftlich politisch partizipieren können, damit Bedürfnisse und Interessen aller Kubaner in der Gesellschaft repräsentiert werden.

WIR FORDERN DEN DEUTSCHEN BUNDESTAG AUF,

– eine eindringliche Warnung an das kubanische Regime zu richten, den politischen Willen eines großen Teils der kubanischen Zivilgesellschaft zu respektieren, das von seinem Demonstrationsrecht Gebrauch machen möchte, um seinen politischen Willen friedlich und öffentlich wahrnehmbar zu demonstrieren.

– auf die Verantwortlichkeit der kubanischen Regierung hinzuweisen, die körperliche Unversehrtheit der friedlich demonstrierenden Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen, indem sie es unterlässt, zu gewaltsamen Abwehraktionen aufzurufen und ein Eskalieren durch staatlich aktivierte bewaffnete paramilitärische Kampfgruppen und -verbände verhindert.

– den Entschließungen Nachdruck zu verleihen, indem harte politische Konsequenzen für den Fall in den Raum gestellt werden, dass die Regierung die Stimmung weiterhin aktiv anheizt und seine Bürgerinnen und Bürger mit Repression und Gewalt bedroht.

WIR FORDERN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT AUF,

– sich zu einer eindeutigen Erklärung an die kubanische Regierung zu entschließen, die eine klare Position gegenüber der Regierung einnimmt, um die Bedrohung durch bewaffnete paramilitärische Kräfte zu verurteilen, die drohen, gegen unbewaffnete friedliche Bürgerinnen und Bürger vorzugehen, die am 15. November in ganz Kuba pazifistisch ihr Grundrecht auf politische Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen.

BERLIN OPUS CUBA steht für das Ende einer totalitären Diktatur und den Übergang zu einer starken Demokratie, in der sich die Interessen- und Bedürfnisvielfalt der kubanischen Bevölkerung wiederspiegeln kann.

Wir stehen ebenso für die Öffnung der kubanischen Wirtschaft als wesentliche Triebkraft für gesellschaftliche Entwicklung und Wohlstand. Unterzeichnet am Vorabend der Feierlichkeiten zum Tag des Schicksals in Deutschland. Am Vorabend des Tages, an dem der Abriss der Berliner Mauer begann.

Unser Appell ist ein Riss in der Mauer der Diktatur.

Für ein freies Kuba Hochachtungsvoll, BERLIN OPUS CUBA

Reporter ohne Grenzen:
Keine Pressefreiheit in Kuba

Hernández: Unabhängige Presse entlarvt die Propagandalügen

Der 11. Juli war ein schwerer Schlag für die kommunistische Diktatur und am 15. November blickt die Welt erneut auf Kuba

Die offiziellen Medien der kubanischen Diktatur haben auf Kuba ihr Monopol und damit die politische Deutungshoheit verloren. Staatsunabhängige Journalisten berichten mit Hilfe der sozialen Medien über fehlende Lebensmittel, Umweltverbrechen und vielfältige Missstände in der staatlichen Kommandowirtschaft und Gesundheitswesen, über Korruption und staatliche Lügen. BfM befragte dazu die unabhängige Journalisten Iliana Hernández.

Keine menschenrechtsfreie Zone in Europa: Deutschland und die EU müssen sich für den Schutz der Geflüchteten einsetzen – Flüchtlinge/Belarus-Polen

Anlässlich der lebensbedrohlichen Situation geflüchteter Menschen im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

„Schutzsuchende Menschen im Grenzgebiet zwischen Belarus und Polen hungern, verdursten und erfrieren…

Deutscher Staatsbürger seit den Juli-Protesten inhaftiert

Er wollte nur die Demonstrationen in Havanna miterleben

BfM dokumentiert das Statement von Janie und María Frómeta Compte – Töchter von Luis Frómeta Compte in Deutschland

Auf Kuba wurden in den Stunden vor, während und danach noch tagelang nach den Juli-Protesten tausende Menschen festgenommen und inhaftiert. Über 500 dieser „Juli-Gefangenen“ wurden bereits in Schnellverfahren abgeurteilt. Mehr als eintausend weitere Gefangene warten noch auf ihre Verfahren.


Ein Leben für Kubas Zukunft?

Luis Manuel Otero Alcantara ist erneut im Hungerstreik

Der regimekritische kubanische Performancekünstler und Mitbegründer der oppositionellen San-Isidro-Bewegung Luis Manuel Otero Alcantara befindet sich zum dritten Mal binnen eines Jahres im Hungerstreik. Am 25. April 2021 startete Luis Otero gemeinsam mit weiteren Mitstreitern aus der Kulturscene einen vielbeachteten  Hungerstreik. Zuvor hatte die politische Polizei sein Haus gestürmt und zahlreiche seiner Kunstwerke zerstört.

Schweigen ist für uns keine Option mehr

Die neue Kunstscene ist ein dynamischer Teil der Demokratiebewegung


Rechte älterer Menschen

„Deutschland hat Nachholbedarf“

Pressemitteilung vom 27.08.2021

Iran: Überwachungsvideos schockieren, Bundesregierung schweigt

Zu den geleakten Überwachungsvideos aus dem iranischen Evin-Gefängnis erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:

Die jüngst geleakten Überwachungsvideos aus dem iranischen Evin-Gefängnis belegen einmal mehr die Grausamkeit und Brutalität der iranischen Führung.


Kuba:
Hungerstreik
endet tödlich

In der Nacht vom 26. auf den 27. September ist der politische Gefangene Pablo Moya Dela qualvoll an den Folgen seines Hungerstreiks und von Infektionen, die er sich im Krankenhaus zugezogen hatte, gestorben. Moya Dela war Mitglied der oppositionelle UNPACU Bewegung. Er saß seit 23 Oktober 2020 in Haft, nachdem er friedlich gegen die Unterdrückung der Kleingewerbetreibenden und die schlechte Versorgungslage für die normalen Menschen in Kuba protestiert hatte.

50 Jahre Mauerbau – Mahnung zum Schutz von Freiheit und Menschenrechten

Corona-Ausbruch im Frauentrakt des Evin-Gefängnisses

Mariam Claren: Geiselhaft der deutschen Staatsbürgerin Nahid Taghavi

Grußwort an die Teilnehmer der Kundgebung
„Cantada für die Freiheit“
am 25. Juli 2021 in Berlin

Liebe Freundinnen und Freunde,

Kuba liegt mir persönlich sehr am Herzen.
Gerade in den letzten Wochen sind meine Gedanken besonders oft bei den dort lebenden Menschen. Denn die mutigen Proteste der Kubaner können einen Wendepunkt für die Zukunft der Karibikinsel einleiten – hin zu Freiheit und Demokratie. Ich engagiere mich persönlich seit dem Jahr 2001 für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen auf Kuba. Daher bedaure ich es sehr, dass ich heute – aus gesundheitlichen Gründen – nicht selbst hier in Berlin zu Euch sprechen kann. Denn Euer Protest ist unser Protest! 

Als meine Frau und ich vor drei Jahren im Park von Santa Rita im Stadtteil Miramar von Havanna gemeinsam mit den „Damen in Weiß“ für die Freilassung von politischen Gefangenen demonstrierten, haben wir viele Menschen kennen gelernt, deren Engagement für Freiheit und Menschenrechte mit einem teuren persönlichen Preis erkauft wurde. Diese Angehörigen von Gefangenen und Demokratieaktivisten, die nie in ihrem Leben die Chance hatten ins Ausland zu reisen, haben uns persönlich sehr beeindruckt! Ihr Mut, ihre Zuversicht und ihre Stärke zeigen, dass in den Herzen dieser Kubaner die Freiheitsliebe wohnt. Sie lassen sich nicht einschüchtern, sondern kämpfen weiterhin friedlich für ihre Menschenrechte und für die ihrer Angehörigen. Ihr Schicksal und ihre Sehnsüchte gleichen denen der vielen Kubaner, die in den vergangenen Wochen auf den Plätzen und Straßen von Kuba für eine bessere demokratische Zukunft, für ein menschenwürdiges Leben und gegen die Diktatur protestiert haben. Sie haben endgültig genug von Unterdrückung, falschen Versprechungen, Hunger, Armut und Verfolgung. Bei vielen Bildern und Videos, die über die Sozialen Medien geteilt wurden, habe ich eine Gänsehaut bekommen. Es ist bewegend zu sehen, wie viele Menschen sich nun friedlich gegen die Diktatur stellen und lautstark protestieren. 

Es wird den Unterdrückern letztlich nicht helfen, wenn sie nun ihre Parteimitglieder und Begünstigten in Bussen zu angeordneten Kundgebungen ankarrt, auf denen zur „Verteidigung der Revolution“ aufgerufen wird. In Wahrheit will diese „Revolution“ nur die korrupte Machtelite der Castristen verteidigen, die sich vor der demokratischen Herrschaft des Volkes fürchtet. 

Einzelne Stimmen kann die Diktatur unterdrücken, aber viele Stimmen setzen ein Zeichen. Die Welt schaut nun auf Kuba und erfährt von der dramatischen Situation auf der Insel. Nun wird deutlich, dass das Regime in Havanna Angst hat vor jedem Kompromiss und Entgegenkommen. Es baut weiterhin auf die stalinistische Methode der Angstverbreitung, um sich an der Macht zu halten. Egal mit welchen Mitteln. Menschenrechte sind da nur im Weg. Jegliche Freiheit wird als Gefahr für das Regime angesehen. Denn in den Augen der kubanischen kommunistischen Führung ist jeder Mensch verdächtig, der sich nicht in den kommunistischen Massenorganisationen organisiert und keine Loyalitätsbekundungen leistet. Intellektuelle, Künstler und unabhängige Journalisten werden beobachtet, eingeschüchtert, drangsaliert und – wenn das alles nicht hilft – verhaftet, gefoltert und weggesperrt. Damit die Menschen sich nicht mehr verständigen und organisieren können, wird immer wieder das Internet abgestellt und bekannte Regimekritiker systematisch blockiert. Trotzdem schaffen es viele, Bilder und Videos zu teilen und zu versenden. Wenn die klassischen Medien so gut wie gleichgeschaltet sind, sind die sozialen Medien umso wichtiger. 

Gerade die persönlichen Schicksale bewegen uns alle. Sie geben der dramatischen Menschenrechtssituation auf Kuba ein Gesicht: So liegt es noch nicht lange zurück, dass Hamlet Lavastida, einer der bedeutendsten kubanischen Künstler seiner Generation, hier in Berlin eine vielbeachtete Ausstellung zeigte. Vielleicht hat sie der ein oder andere von Euch damals gesehen. Hamlet ist Mitglied der Plattform 27N (27. November) – einer Bewegung von Intellektuellen, die demokratischen Wandel und Menschenrechte in Kuba fordern. Er nutzt seine Kunst als Mittel, um die Unterdrückung auf Kuba anzuprangern und um gegen das autokratische Regime zu protestieren. Hamlet beendete einen künstlerischen Besuch in Berlin und flog am 21. Juni 2021 in seine Heimat zurück. Obwohl er vollständig geimpft war, wurde er in ein Quarantänezentrum in Havanna gebracht. Dort nahm ihn die Polizei am 26. Juni fest. Man klagte ihn wegen „Anstiftung zu einer Straftat“ an. Die kubanische Regierung macht ihn für die aktuellen Proteste im Land verantwortlich.

Nicht die Jahrzehnte lange Misswirtschaft, die Menschenrechtsverletzungen und die Unterdrückung der Kubaner sollen zu den Protesten geführt haben, sondern Künstler wie Hamlet. Da kann man nur mit dem Kopf schütteln und wie Ihr auf die Straße gehen – aus Solidarität für alle, die ihre Freiheit verloren haben, weil sie sich für die Freiheit aller Kubaner eingesetzt haben!Hamlet ist seitdem in der Villa Marista, dem kubanischen Stasigefängnis in Havanna, inhaftiert und hat kaum Kontakt zu seiner Familie und seinen Freunden. Sein 7-jähriger Sohn Leo Lavastida bittet über soziale Medien um die Freilassung seines Vaters. Leo und seine Mutter, die Dichterin Katherine Bisquet, leben in Polen und hoffen, bald wieder mit Hamlet vereint zu sein.

Kuba wird in Deutschland oft als Urlaubsparadies wahrgenommen. Hoffentlich trägt die Berichterstattung über die Proteste dazu bei, dass das Bild realistischer wird. Denn jeder deutsche Tourist sollte bedenken, dass er als Urlauber Devisenbringer für die Machtelite eines Folterstaates ist. Was den sonnenhungrigen Urlaubern als Trauminsel präsentiert wird, ist ein Alptraum für die leidenden Menschen, besonders für die vielen politischen Gefangenen, die unter Mangelernährung, medizinischer und hygienischer Verwahrlosung und Folter leiden.

Die politischen Gefangenen werden oft in Zellen mit gefährlichen Kriminellen eingesperrt, die sie bedrohen und misshandeln. Die Gefängnisbehörden verbieten den politischen Gefangenen oft, Besuche ihrer Familien zu empfangen, verlegen sie in Haftanstalten weit entfernt von ihrem Heimatort und setzen ihre Familienmitglieder Schikanen aus. Politische Gefangene verbringen oft Monate in Einzelhaft, ihnen werden Kleidung weggenommen sowie die Essens- und Wasserrationen gekürzt. Ehemalige politische Gefangene berichten von grausamen Foltermethoden, wie dem „La Shakira”, bei der die Person mit Ketten an Armen und Hüfte aufgehängt wird. Immer öfter hören wir auch von Personen, die der „patrulla horno“ ausgesetzt waren. Hierbei werden die Opfer stundenlang unter der prallen Sonne in einem Polizeiwagen eingesperrt – ohne Wasser oder Luftzufuhr.

Mehrfach und zum Teil über Jahre aus politischen Gründen inhaftiert wurde der Demokratieaktivist Jose Daniel Ferrer. Als Gefangener des Schwarzen Septembers 2003 wurde er mit 74 anderen Bürgerrechtlern für Jahre weggesperrt und war unter schlimmsten Umständen inhaftiert. Nach seiner vom Vatican mit Kuba ausgehandelten Haftentlassung 2010 war er einer der wenigen politischen Gefangenen, die sich weigerten ins Exil zu gehen. Die von ihm gegründete Demokratiebewegung UNPACU ist die wichtigste Organisation der freiheitsliebenden Kubaner. Deshalb sind die UNPACU-Aktivisten ständig einem hohen Verfolgungsdruck ausgesetzt und stellen einen hohen Anteil unter den politischen Gefangenen. Jose Daniel Ferrer ist seit den Protesten vom 12. Juli „verschwunden“. Menschenrechtsverteidiger auf Kuba sagen, er wurde von der castristischen Staatssicherheit verschleppt und wird an unbekanntem Ort gefangenen gehalten. Wir fordern die sofortige Freilassung von Ferrer, die Freilassung, von allen politischen Gefangenen und von allen Teilnehmern der Juli-Proteste. Wir fordern Wiedergutmachung für die Opfer von Gewalt und Freiheitsberaubung sowie Anklage und Bestrafung der Täter!

Mangelwirtschaft, Verfolgung von Andersdenkenden, Unbelehrbarkeit, Inkompetenz und die Korruption der alleinregierenden Kommunistischen Partei haben die Menschen in Kuba auf die Straße gebracht. Sie haben genug von einem Leben, das von Trostlosigkeit, Verfolgung und Gewalt gekennzeichnet ist. Von Berlin aus setzen wir nun ein Zeichen nach Kuba. An alle, die friedlich für Freiheit und Menschenrechte protestieren und an alle, die willkürlich inhaftiert wurden: Wir stehen an Eurer Seite! Wir fordern die deutsche Regierung, die EU und die internationale Gemeinschaft auf, sich für die Freilassung der politischen Gefangenen einzusetzen und die Bürgerrechtsbewegung auf Kuba zu unterstützen.

Wie Martin Luther King einst sagte: „The time is always right to do what is right“. Nun ist diese Zeit für Kuba. Freiheit für Kuba, Freiheit für alle politischen Gefangenen! 

L I B E R T A D ! 

Herzliche Grüße,
Martin Lessenthin
Vorstandssprecher der IGFM-Internationale Gesellschaft für Menschenrechte,
Mitglied im Kuratorium des DIMR- Deutsches Instituts für Menschenrechte
und Botschafter für Menschenrechte auf Kuba

Weltweit gehen Kubaner auf die Straße und demonstrieren für Freiheit in ihrer Heimat.

Kuba:
Mutige Proteste –
brutale Repression 

Nachdem es am 11. und 12. Juli auf Kuba zu den größten Protesten seit 1959 gekommen ist, leidet das kubanische Volk nun noch stärker unter der brutalen Repression der Diktatur.

Was ist eigentlich politisch?

Da wird von der UEFA im Vorfeld der Europameisterschaft 2021 mit großem Getöse eine Kampagne mit dem Titel “Sign for an Equal Game” ins Leben gerufen, die sich gegen Diskriminierung und diverse Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit wendet und zur Wertschätzung der Vielfalt aufruft. Bekannte Fußballstars werden gewonnen, mit ihren Gesichtern dafür zu werben. Fans werden animiert, sich online dieser Kampagne anzuschließen.

Und dann?

100 Jahre KP China: Ein bedrückendes Jubiläum

Am 1. Juli feiert die Kommunistische Partei (KP) Chinas ihr 100-jähriges Bestehen. Dazu ein Kommentar von Martin Lessenthin

Free Hamlet!

Das Künstlerhaus Bethanien und Botschafter für Menschenrechte fordern die sofortige Freilassung des kubanischen Künstlers Hamlet Lavastida.

Hier geht es zu seiner Ausstellung:

Schrei nach Freiheit

– auch Kuba braucht künstlerische Freiheit, Meinungsfreiheit und Demokratie!

Botschafter für Menschenrechte fordert die umgehende Freilassung des inhaftierten kubanischen Künstlers Hamlet Lavastida. Das kubanische Regime muss sein Recht auf Meinungs- und Kunstfreiheit respektieren. Die Repressionen gegen kritische Künstler und unabhängige Journalisten müssen umgehend beendet werden!

Kuba: Junge Kreative opponieren gegen die Diktatur

Noch ein Rapper inhaftiert

Rassistisch und rechtsextrem:
Klare Abgrenzung von der AfD geboten

Förderung von LSBTIQA+ Menschenrechtsarbeit im Globalen Süden und Osten – 5. Monitoring-Studie erschienen

Deutschland soll sich gegen Absenkung des Menschenrechtsschutzes von Menschen mit Behinderungen stellen

Das Grundgesetz verdankt seinen Erfolg den Menschen in Politik, Justiz, Medien und Zivilgesellschaft, die sich dafür eingesetzt haben und einsetzen

Luis Robles erfährt in den sozialen Medien viel Solidarität

Sechs Jahre Gefängnis für ein Schild aus Pappe?

Am 4. Dezember 2020 hatte der 28-jährige Informatikstudent Luis Robles genug von der Unterdrückung in seinem Land. Bis jetzt hatte er immer geschwiegen, ist nie politisch aufgefallen.

Afghanistan-Abzug:
Der Ball hüpft weiter

Von Alex Fischer

In dem Film „Der Krieg des Charlie Wilson“ mit Tom Hanks gibt es gegen Ende eine verstörende Szene. Die Titelfigur versucht, denselben Politikern, die zuvor Milliarden von US-Dollar ausgegeben haben, um die Sowjets aus Afghanistan hinaus zu bomben, eine einzige Million US-Dollar zu entlocken für den Aufbau von Schulen in dem Land. Vergeblich.


Der Hungerstreik endet,
die Unterdrückung geht weiter

Am Samstag (10. April 2021) endete der Hungerstreik der UNPACU-Aktivisten, nachdem Polizei und Staatssicherheit aufgehört hatten den Sitz und die Armenküche der Organisation abzuriegeln. So war es wieder möglich Essen und Medikamente an Bedürftige zu verteilen. Die zentrale Forderung der Hungerstreiken wurde somit erfüllt. Die Bedürftigen ließen auch nicht lange auf sich warten, ihre Not ist zu groß, als das die Angst vor Repressalien sie davon abhalten würde zu kommen.

Hungerstreik in Santiago, Protest in Havanna

Seit 19 Tagen sind ca. 40 Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung UNPACU (Unión Patriótica de Cuba) im Hungerstreik. Unter ihnen ist auch der Vorsitzende der UNPACU, der bekannte Dissident und ehemalige politische Gefangene Jose Daniel Ferrer. Zentrum des Hungerstreiks ist Santiago de Cuba, alleine am Sitz der Organisation halten sich rund ein Dutzend Hungerstreikende auf. 

Katastrophale Haftbedingungen für die politischen Gefangenen

Berta Soler, Sprecherin der „Damen in Weiß“ berichtet über Verfolgung Von Bürgerrechtler und Menschenrechtsverletzungen auf Kuba.

„Die Diktatur lehnt uns ab und demütigt uns!“

Guten Tag, mein Name ist Adrian Rubio. 
Ich bin 18 Jahre alt und Aktivist für Menschenrechte…

Omara Ruiz über Kubas marodes Gesundheitssystem

Mangel und Willkür lassen normale Kubaner leiden


Das kubanische Volk will den Wandel

Botschaft von Iliana Hernandez


Die Mär von der modernen Medizin

Kubas so oft gepriesenes Gesundheitssystem ist vor allem ein erfolgreiches PR-Produkt, auf das westliche Journalisten regelmäßig hereinfallen

Der virale Hit aus Kuba empört das Regime

PATRIA Y VIDA – Leben statt Tod

Der Protestsong Patria Y Vida  hat binnen 2 Wochen nach Erscheinen schon mehr als 2,6 Millionen Clicks auf Youtube erhalten und war bereits Thema im EU-Parlament. Das Lied schlägt auf Kuba ein wie eine Bombe, es ist das Gesprächsthema Nr. 1. Das Regime in Havanna reagiert gereizt und startet eine mediale Hetzkampagne gegen den Song und die Sänger, die dem Lied schlussendlich nur noch mehr Aufmerksamkeit einbringen.

Patria y Vida:
Ein Lied, das das Regime in Havanna nervös macht

Das Musikvideo auf Youtube ist nur ca. 4 Minuten lang, aber die haben es in sich. Patria y Vida, Vaterland und Leben, ist ein Lied für den politischen Wandel auf Kuba. Schon der Titel ist eine Kampfansage an das autoritäre Motto der Revolution, Patria o Muerte, Vaterland oder Tod. 

Performances, Pompidou, Polizeigewahrsam: Wer ist Luisma?

Luis Manuel Otero Alcantara, seine Freunde nennen ihn Luisma, ist einer der Stars der kritischen Kubanischen Kunstszene. Geboren wurde er am 2. Dezember 1987 in einem Armenviertel des Stadtteils Cerro in Havanna. Er stammt aus schwierigen Verhältnissen. 

Verhöhnung
der SED-Opfer

Ein Kommentar von Mario Röllig,
ehemaliger politischer Gefangener der DDR.

Die Verhöhnung von Opfern der SED-Diktatur durch die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat eine lange Tradition. Schon dem Vorgänger von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Erwin Sellering standen die Mitläufer der SED-Diktatur näher als die ehemals Verfolgten, denn es waren ja seine potentiellen Wähler.


Presse-Mitteilung von Mariam Claren,
28. Dezember 2020:

66-jährige Deutsche im Evin-Gefängnis erkrankt

Der Gesundheitszustand meiner Mutter, Nahid Taghavi hat sich rapide verschlechtert. Bei ihrem letzten Anruf bei meinem Onkel am 27. Dezember sagte sie ihm, dass sie jetzt Metformin einnimmt, ein Medikament gegen Typ-2-Diabetes. In den letzten 3 Jahren hat meine Mutter ihren Blutzucker erfolgreich durch ein wirksames Diät- und Trainingsprogramm kontrolliert. Jetzt, nach 73 Tagen in Einzelhaft im Evin-Gefängnis und dem Stress von 73 Tagen Verhören, ist die Diabetes nach 3 Jahren zurückgekehrt. Ärzte sagen, wenn die Diabetes meiner 66-jährigen Mutter nicht unter Kontrolle gebracht wird, führt dies zu Nierenschäden, Nervenproblemen, Herzinfarkt und Schlaganfall. Genug ist genug. Nahid muss unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden!

Freiheit für Nahid!

Rede von Mariam Claren, Tochter der politischen Gefangenen Nahid Taghavi, bei der Mahnwache der IGFM vor dem iranischen Generalkonsulat in Frankfurt, am Tag der Menschenrechte 2020. Freiheit für Nahid!

Appell der Zweihundert – Botschafter für Menschenrechte

„Das Verschwinden der Frau“

Boushra Almutawakel, eine Fotografin aus dem Jemen, zeigt in ihren Kunstwerken, wie Frauen ihre Weiblichkeit genommen wird.

Religion und Tradition werden als Mittel zur Beherrschung von Frauen missbraucht.


KUBA

Statement von
Iliena Hernandez
beim Kongress
von Transparency International

MENSCHENRECHTE

„Kinderrechte ernst nehmen“

Kinderkommission zum Weltkindertag am 20. September 2020

Die Kinderkommission des Deutschen Bundestages teilt mit:

Im Jahr 1954 empfahlen die Vereinten Nationen in der 9. Vollversammlung ihren Mitgliedsstaaten, einen weltweiten Tag für Kinder einzurichten. In Deutschland wurde daraufhin der 20. September als offizielles Datum für den Weltkindertag bestimmt.


MENSCHENRECHTE

1553

In den letzten Tagen geisterten verschiedene Zahlen durch die öffentliche Diskussion um die obdachlosen Flüchtlinge von Moria: 100 bis 150, 400, zuletzt 1553. Immer ging es darum, wie viele der armen Seelen aus dieser Schande von einem Lager wir in Deutschland aufnehmen könnten, was natürlich nichts anderes bedeutete, als: aufnehmen wollten.

LÄNDER – IRAN

Lasst sie frei
Set them free

LÄNDER – IRAN

Freiheit für Nasrin Sotoudeh!

Die iranische Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh Sacharow-Preisträgerin des Europäischen Parlaments für geistige Freiheit sitzt wieder seit 2018 im berüchtigten Evin Gefängnis in Teheran und ist seit 11. August trotz hohen Gefahr einer Infektion mit dem Coronavirus und stark reduziertem gesundheitlichen Allgemeinzustand im Hungerstreik. Nach Angaben des Ehemannes Reza Khandan, seiner Frau Mutter von zwei Kindern ist zu 38 Jahren Haft und 148 Peitschenhieben verurteilt worden.

LÄNDER – ÄGYPTEN

Medhat Klada im Gespräch 

Die Kopten sind die Zielscheibe der radikalen Muslime

Klada: Der Westen ignoriert das Leiden der christlichen Bevölkerung – der ägyptische Staat kann und will die christliche Minderheit am Nil nicht schützen

LÄNDER – KUBA

Oswaldo Payá
und der Kampf
für die Menschenrechte
in Kuba.

2003 verurteilte das Castro-Regime 75 Menschenrechtsaktivisten und unabhängige Journalisten zu langen Haftstrafen. Viele von ihnen unterstützten das Varela-Projekt, eine Initiative der christlichen Befreiungsbewegung, die ein Referendum fordert, das von der Bevölkerung stark unterstützt und international anerkannt wurde. Aus diesem Grund hat das Europäische Parlament Oswaldo Paya 2002 den Sacharow-Preis verliehen.

LÄNDER – IRAN

Verfolgt, verfemt, vernichtet – warum das Regime in Iran Sufis bedroht

Das Regime in Iran verfolgt seit Jahrzehnten ethnische und religiöse Minderheiten. Es geht sogar gegen die in der iranischen Kultur tief verwurzelten muslimischen Sufis vor.

Sufitum – ein Weg geistiger Schulung 

LÄNDER – IRAN

Die aktuelle Verfolgungslage der Bahá’i in Iran und Jemen

Während der rapiden Ausbreitung des Coronavirus im Iran und Jemen, sind die Bahá’í zunehmender und zum Teil lebensbedrohlicher Verfolgung durch die Iranische Regierung und die Huthi-Rebellen ausgesetzt….

AKTUELLES

Ihre Kinder fordern:
Narges Mohammadi eine Stimme geben


Sie haben die Stimme ihrer Mutter seit elf Monaten nicht gehört:
Kiana und ihr Bruder Ali Rahmani machen in einem bewegenden Video auf das Schicksal ihrer Mutter Narges Mohammadi aufmerksam.
Sie rufen die internationale Gemeinschaft dazu auf, über ihren Fall zu reden und ihr somit eine Stimme zu geben.

Narges Mohammadi war Vizepräsidentin und Sprecherin des iranischen Menschenrechtszentrums und wurde aufgrund ihres Eintretens für die Gleichberechtigung im Iran im Mai 2015 zu 16 Jahren Haft verurteilt.

Kürzlich hat sich die iranische Frauenrechtlerin im Gefängnis mit dem Coronavirus infiziert. Ihre Kinder leben mit ihrem Ehemann Taghi Rahmani, der als Journalist selbst 15 Jahre lang politischer Gefangener im Iran war, in Frankreich.

AKTUELLES

Für eine Kultur der Menschenrechte,
22.11.2018, Tanasgol Sabbagh

AKTUELLES

Natalie Amiri:
„Warnung vom Auswärtigen Amt“