Zum Original-Artikel<\/a> von Deutsches Institut f\u00fcr Menschenrechte<\/a><\/p>\n\n\n\n Weltweit setzen sich Menschen individuell oder als Gruppen f\u00fcr die Durchsetzung von Menschenrechten ein. Dabei riskieren diese Menschenrechtsverteidiger*innen mitunter sogar ihr Leben. Wir beleuchten, warum ihre Arbeit so riskant ist und welche Unterst\u00fctzungsmechanismen bestehen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Menschenrechtsverteidiger*innen sind Aktivist*innen, die sich einzeln oder in Gruppen mit friedlichen Mitteln f\u00fcr die F\u00f6rderung und den Schutz von Menschenrechten einsetzen. Damit setzen sie sich gleichzeitig f\u00fcr gesellschaftlichen Zusammenhalt und f\u00fcr die Eind\u00e4mmung von Konflikten ein. Zu ihren typischen Aktivit\u00e4ten z\u00e4hlen beispielsweise die Dokumentation von Menschenrechtsverbrechen, der Einsatz bzw. das Sprechen f\u00fcr Betroffene oder konkrete rechtliche, medizinische oder sonstige Unterst\u00fctzung. Das kann sowohl berufliche als auch ehrenamtliche T\u00e4tigkeiten umfassen.<\/p>\n\n\n\n Offiziell verwendet wurde der Begriff Menschenrechtsverteidiger*in erstmals 1998 in der UN-Erkl\u00e4rung zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern, die am 9. Dezember 2023 ihr 25-j\u00e4hriges Jubil\u00e4um feiert. Jeder Mensch hat der Erkl\u00e4rung zufolge das Recht, die Menschenrechte zu verteidigen. Die Erkl\u00e4rung fordert alle Staaten der Vereinten Nationen dazu auf, Menschenrechtsverteidiger*innen zu sch\u00fctzen und betont deren besondere Situation. Ausgehend von der Erkl\u00e4rung wurde zwei Jahre sp\u00e4ter das Amt des*der UN-Sonderberichterstatter*in f\u00fcr Menschenrechtsverteidiger*innen geschaffen, welches derzeit Mary Lawlor bekleidet. Ihre Aufgaben bestehen unter anderem darin, die wirksame Umsetzung der Erkl\u00e4rung weltweit voranzutreiben und Strategien zum besseren Schutz der Menschenrechtsverteidiger*innen zu erarbeiten.<\/p>\n\n\n\n Besonderer Schutz ist auch n\u00f6tig. Denn durch ihr Engagement setzen sich Menschenrechtsverteidiger*innen mitunter gro\u00dfen Gefahren aus. So werden sie in vielen L\u00e4ndern stigmatisiert, gerichtlich schikaniert, willk\u00fcrlich verhaftet, misshandelt oder sogar ermordet. Wenn sie zudem einer Minderheit angeh\u00f6ren oder \u00fcber bestimmte Diskriminierungsmerkmale verf\u00fcgen, sind sie meist sogar noch st\u00e4rker gef\u00e4hrdet. Diese Bedrohung hat viele Facetten und kann dabei sowohl von nicht staatlichen als auch von staatlichen Akteuren ausgehen. Allein im Jahr 2021 wurden laut einer Analyse von Frontline Defenders, einer Nichtregierungsorganisation in Irland, die sich f\u00fcr Menschenrechtsverteidiger*innen engagiert, \u00fcber 358 Menschenrechtsverteidiger*innen in 35 verschiedenen L\u00e4ndern get\u00f6tet.<\/p>\n\n\n\n Trotz positiver Entwicklungen im V\u00f6lkerrecht und in einigen nationalen Gesetzgebungen hat sich die Situation der Menschenrechtsverteidiger*innen in vielen Erdteilen verschlechtert. Ein Grund hierf\u00fcr sind unter anderem eingeschr\u00e4nkte Handlungsspielr\u00e4ume der Zivilgesellschaft. Diese Handlungsspielr\u00e4ume, die sowohl f\u00fcr die breite Zivilgesellschaft als auch f\u00fcr Menschenrechtsverteidiger*innen wichtig sind, werden h\u00e4ufig als \u201ef\u00f6rderliches Umfeld\u201c beschrieben.<\/p>\n\n\n\n Was es damit auf sich hat, erkl\u00e4rt Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts f\u00fcr Menschenrechte: \u201eZivilgesellschaftliche Gruppen und Organisationen ben\u00f6tigen ein Umfeld, in dem sie frei und ohne politische Einflussnahme agieren k\u00f6nnen.\u201c In der Realit\u00e4t schr\u00e4nken Staaten diesen Handlungsspielraum f\u00fcr Zivilgesellschaft auf nationaler Ebene jedoch zunehmend ein oder schaffen diesen sogar g\u00e4nzlich ab.<\/p>\n\n\n\n F\u00fcr Menschenrechtsverteidiger*innen bringen diese Einschr\u00e4nkungen ganz konkrete Gefahren mit sich: Staatliche und nicht staatliche Akteure wenden neue Techniken und Formen der Repression an, einschlie\u00dflich Diffamierungskampagnen in den Medien, Mobbing gegen soziale Mediennetzwerke und Blogs oder \u00dcberwachung der Kommunikation. Nationale Sicherheitsgesetze und die Einschr\u00e4nkung der Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit legen zudem den Grundstein daf\u00fcr, Menschenrechtsverteidiger*innen unter Strafe zu stellen und ihre Arbeit mit legalen Mitteln in Misskredit zu bringen.<\/p>\n\n\n\n Auch in Deutschland hat die Anzahl an verbalen Angriffen, Bedrohungen, Beleidigungen und Einsch\u00fcchterungsversuchen von Menschenrechtsverteidiger*innen in den letzten Jahren zugenommen. In den sozialen Medien ist zum Beispiel eine Zunahme von Hassrede gegen Menschenrechtsverteidiger*innen zu beobachten.<\/p>\n\n\n\n Menschenrechtsverteidiger*innen haben abh\u00e4ngig von ihrer jeweiligen Situation sehr unterschiedliche Unterst\u00fctzungsbedarfe. Neben gezielten Trainings von Einzelpersonen, Gruppen oder Organisationen, wie sie etwa von Akteuren wie dem \u201eOSCE Office for Democratic Institutions and Human Rights\u201c (ODIHR) angeboten werden, kann die Schaffung eines \u201ef\u00f6rderlichen Umfelds\u201c f\u00fcr die Zivilgesellschaft wesentlich zum Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen beitragen. Eine M\u00f6glichkeit bietet hier etwa die gezielte Projektf\u00f6rderung.<\/p>\n\n\n\n Humanit\u00e4re Visa f\u00fcr die Aufnahme in einem anderen Staat sind ein weiteres Instrument, um Menschenrechtsverteidiger*innen in Ausnahmensituationen zu sch\u00fctzen. Eine Unterst\u00fctzungsm\u00f6glichkeit bietet in diesem Bereich die 2020 geschaffene Elisabeth-Selbert-Initiative des Instituts f\u00fcr Auslandsbeziehungen (ifa). Sie bietet gef\u00e4hrdeten Menschenrechtsverteidiger*innen Schutzaufenthalte in Deutschland, die diese zur Erholung und \u2013 wenn m\u00f6glich \u2013 f\u00fcr die berufliche Weiterbildung und Netzwerkarbeit nutzen k\u00f6nnen. Ein unabh\u00e4ngiges Gremium, dem auch das Deutsche Institut f\u00fcr Menschenrechte angeh\u00f6rt, trifft die Entscheidungen \u00fcber die jeweilige F\u00f6rderung.<\/p>\n\n\n\n Um das Engagement von Menschenrechtsverteidiger*innen weltweit in Deutschland sichtbarer zu machen, organisiert das Deutsche Institut f\u00fcr Menschenrechte in Kooperation mit Brot f\u00fcr die Welt j\u00e4hrlich die \u201eWerner Lottje Lecture\u201c. Zu dieser Veranstaltungsreihe werden jedes Jahr andere Menschenrechtsverteidiger*innen aus verschiedenen Weltregionen gew\u00fcrdigt und nach Berlin eingeladen, um mit Vertreter*innen aus Poltik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft \u00fcber ihre spezifische Arbeit sowie \u00fcber den allgemeinen Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen zu diskutieren.<\/p>\n\n\n\n (T. Stelzer)<\/p>\n\n\n\n \u201eJeder Mensch hat das Recht, einzeln wie auch in Gemeinschaft mit anderen, den Schutz und die Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene zu f\u00f6rdern und darauf hinzuwirken.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wer sind Menschenrechtsverteidiger*innen? Zum Original-Artikel von Deutsches Institut f\u00fcr Menschenrechte Weltweit setzen sich Menschen individuell oder als Gruppen f\u00fcr die Durchsetzung von Menschenrechten ein. Dabei riskieren diese Menschenrechtsverteidiger*innen mitunter sogar ihr Leben. 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Unterst\u00fctzung f\u00fcr Menschenrechtsverteidiger*innen<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
Artikel 1 der UN-Deklaration zum Schutz von Menschenrechtsverteidigern<\/strong><\/h2>\n\n\n\n
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