![\"\"](\"http:\/\/botschafter-menschenrechte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/08\/thumbnail_Iran-Appeals-Court-Upholds-31-Year-Total-Sentence-For-Bahais.jpg\")
Diese Bah\u00e1\u2019\u00ed wurden vom Berufungsgericht in Schiras einzig wegen ihres Glaubens zu langj\u00e4hrigen Haftstrafen verurteilt. (Quelle: iranpresswatch.com)<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n
Das Berufungsgericht in Schiras verurteilte im Juli zw\u00f6lf Bah\u00e1\u2019\u00ed rechtskr\u00e4ftig zu Gef\u00e4ngnisstrafen von insgesamt 33 Jahren und sechs Monaten<\/a>. In den letzten Wochen wurden 40 Bah\u00e1\u2019\u00ed in Schiras, deren F\u00e4lle seit Monaten anh\u00e4ngig waren, vor Gericht geladen, was eine in den letzten Jahren beispiellose Anzahl von Gerichtsvorladungen gegen Bah\u00e1\u2019\u00ed in einer einzigen Stadt darstellt. In einem erstinstanzlichen Strafverfahren gegen eine Gruppe von Bah\u00e1\u2019\u00ed, drohte ein Justizbeamter damit, die Bah\u00e1\u2019\u00ed in Schiras zu \u201eentwurzeln\u201c.<\/p>\n\n\n\n \u201eEine derart entsetzliche Erkl\u00e4rung des Beamten ist eine offenkundige Demonstration des religi\u00f6sen Fanatismus und der Vorurteile, mit denen die Bah\u00e1\u2019\u00ed in Iran konfrontiert sind. Sie ist auch ein klarer Beweis f\u00fcr die justizielle Ungerechtigkeit gegen die Bah\u00e1\u2019\u00ed und die wahre Motivation der Beh\u00f6rden\u201c, sagt Jascha Noltenius, Beauftragter f\u00fcr Menschenrechtsfragen der Bah\u00e1\u2019\u00ed-Gemeinde in Deutschland. \u201eDies zeigt nicht nur das Fehlen von Rechtsstaatlichkeit und die schwere Diskriminierung, mit der die Bah\u00e1\u2019\u00ed im iranischen Justizsystem behandelt werden, sondern soll die Bah\u00e1\u2019\u00ed auch einsch\u00fcchtern, indem erheblicher psychologischer Druck auf die direkt Betroffenen sowie auf ihre Familien und alle Bah\u00e1\u2019\u00ed im Iran ausge\u00fcbt wird.\u201c<\/p>\n\n\n\n Au\u00dfer in Schiras sind die Bah\u00e1\u2019\u00ed in Birjand, Qaem-Shahr, Isfahan, Karaj, Kermanshah und Yazd in den letzten Wochen allein wegen ihres Glaubens verhaftet, vor Gericht geladen, angeklagt, zu Gef\u00e4ngnisstrafen verurteilt oder inhaftiert worden. Die Gesamtzahl bel\u00e4uft sich auf mindestens 77 betroffene Bah\u00e1\u2019\u00ed. Unter den in Birjand verhafteten Bah\u00e1\u2018\u00ed befindet sich ein \u00e4lterer Mann, dessen Gesundheit im Falle einer Inhaftierung altersbedingt stark gef\u00e4hrdet ist. Ein Ehepaar, das zu einer Gef\u00e4ngnisstrafe verurteilt wurde, hat eine an Krebs erkrankte Tochter, was im Falle einer Inhaftierung zu tiefer Besorgnis um ihre Pflege f\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n \u201eDie j\u00fcngsten Vorf\u00e4lle haben Hunderte von Familien unter gro\u00dfen Druck gesetzt\u201c, so Noltenius. \u201eSie w\u00e4hrend einer Gesundheitskrise mit einer alarmierenden Eskalationsrate der st\u00e4ndigen Bedrohung einer Inhaftierung und den damit verbundenen emotionalen \u00c4ngsten auszusetzen, ist ein weiterer Versuch, die Gemeinde noch st\u00e4rker zu belasten.\u201c<\/p>\n\n\n\n Der j\u00fcngste Druck wird dadurch verst\u00e4rkt, dass die staatsnahen Medien des Iran die Bah\u00e1\u2019\u00ed durch eine zunehmend koordinierte Verbreitung von Desinformationen \u00f6ffentlich diffarmieren<\/a>. Fernsehkan\u00e4le, Zeitungen, Radiosender und soziale Medien streuen Artikel und Videos, die den Bah\u00e1\u2019\u00ed-Glauben verunglimpfen, w\u00e4hrend den Bah\u00e1\u2019\u00ed das Recht auf Gegendarstellung verweigert wird. Die Bah\u00e1\u2019\u00ed International Community<\/em><\/a>hat alleine im Zeitraum Januar bis April 2020 mehr als 3.000 Artikel mit Anti-Baha\u2019i-Propaganda aufgezeichnet, wobei sich die monatliche Anzahl verdoppelte.<\/p>\n\n\n\n \u201eDie Drohung, \u201aeine Gemeinschaft zu entwurzeln\u2018, die massenhafte Anklage ihrer Mitglieder, die Wiederaufnahme ihrer Haft w\u00e4hrend einer Pandemie sowie die Verbreitung hasserf\u00fcllter Propaganda, ist eine schockierende und zutiefst beunruhigende Entwicklung\u201c, so Herr Noltenius. \u201eWie kann die iranische Regierung ihrer heiligen Pflicht gegen\u00fcber dem Wohlergehen ihrer Bev\u00f6lkerung nachkommen, w\u00e4hrend sie die Entwurzelung einer Gemeinde gesetzestreuer B\u00fcrger vorantreibt? Alle Bah\u00e1\u2019\u00ed, die in Iran Diskriminierungen ausgesetzt sind, sind unschuldig und die gegen sie betriebene religi\u00f6se Verfolgung muss aufh\u00f6ren.\u201c<\/p>\n\n\n\n Die Freilassung der inhaftierten Bah\u00e1\u2019\u00ed sowie die Einstellung der willk\u00fcrlichen Strafverfahren gegen Anh\u00e4nger dieser gr\u00f6\u00dften religi\u00f6sen Minderheit des Landes forderten k\u00fcrzlich die IGFM und die GfbV gemeinsam mit 30 deutschen Parlamentariern, Menschenrechtlern sowie Gesundheitsexperten in einem Appell<\/a> an die iranische Regierung.<\/p>\n\n\n\n Entsprechend eines von den Vereinten Nationen ver\u00f6ffentlichten Regierungsmemorandums, bem\u00fcht sich das Iranische Regime auch, die kulturellen Wurzeln der Bah\u00e1\u2019\u00ed im Ausland zu zerst\u00f6ren \u2013 aktuell \u00fcber die Einflussnahme auf die Huthi-Rebellen im Jemen<\/strong>. Die Huthi-Beh\u00f6rden gef\u00e4hrdeten bis vor wenigen Tagen das Leben von sechs unschuldigen Bah\u00e1\u2019\u00ed-Gewissensgefangenen, obwohl es schon fr\u00fch Anzeichen daf\u00fcr gab, dass sich das Corona-Virus auf die Gef\u00e4ngnisse in der von ihnen kontrollierten Hauptstadt Sanaa ausgebreitet hat, und die Vereinten Nationen Warnungen hinsichtlich einer \u201eschnellen Vervielfachung\u201c<\/a> im Jemen aussprachen.<\/p>\n\n\n\n Mehr als vier Monate sind zwischen der Freilassungsank\u00fcndigung des Pr\u00e4sidenten des Obersten Politischen Rates<\/a> der Huthis in Sanaa bzgl. der sechs<\/a> langj\u00e4hrig-inhaftierten Bah\u00e1\u2019\u00ed und der tats\u00e4chlichen Umsetzung<\/a> vergangen. Erst am 30. Juli 2020 konnte der aufgrund seines Glaubens zum Tode verurteilte Hamed bin Haydara<\/a> sowie die f\u00fcnf weiteren willk\u00fcrlich-inhaftierten jemenitischen Bah\u00e1\u2019\u00ed das Gef\u00e4ngnis verlassen. Jeder von ihnen wurde zu Unrecht verhaftet, verh\u00f6rt und in einigen F\u00e4llen k\u00f6rperlich gefoltert, bevor er wegen angeblicher Verbrechen angeklagt und ohne Zugang zu Anw\u00e4lten vor Gericht gestellt wurde. Der schlechte Gesundheitszustand der Gefangenen bedeutete eine besonders hohe Gefahr einer t\u00f6dlichen Infektion, da in den Gef\u00e4ngnissen nur eine sehr mangelhafte medizinische Versorgungslage besteht. Bis zu der Freilassung ignorierten die Huthi-Beh\u00f6rden, dass bei mehreren Gefangenen im Zentralgef\u00e4ngnis das Coronavirus diagnostiziert wurde.<\/p>\n\n\n\n Das B\u00fcro des Hochkommissars der Vereinten Nationen f\u00fcr Menschenrechte<\/a> hatte bereits Anfang April zur Freilassung von Gewissensgefangenen weltweit aufgerufen, um diese vor dem Risiko einer Ansteckung in den Gef\u00e4ngnissen zu sch\u00fctzen. In einem Namensbeitrag f\u00fcr die Financial Times, der am 1. Juli auf der Website des Ausw\u00e4rtigen Amtes<\/a> ver\u00f6ffentlicht wurde, verk\u00fcndete der Bundesau\u00dfenminister Heiko Maas gemeinsam mit seiner schwedischen und seinem britischen Amtskollegen: \u201eWir appellieren an die Huthi-Rebellen, ihre Ank\u00fcndigung, Anh\u00e4nger des Bahai-Glaubens freizulassen, umzusetzen.\u201c<\/em> <\/p>\n\n\n\n Offenbar sind die Freilassungen nur durch den anhaltenden internationalen Druck durch Menschenrechtsorganisationen, Regierungen<\/a> und Parlamentarier<\/a> sowie Organe der Vereinten Nationen<\/a> auf die Huthi-Beh\u00f6rden m\u00f6glich geworden. Dies betont auch die Noltenius:<\/p>\n\n\n\n \u201eDie Bah\u00e1\u2019\u00ed-Gemeinde in Deutschland dankt dem UN-Sondergesandten f\u00fcr den Jemen sowie dem B\u00fcro des UN-Hochkommissars f\u00fcr Menschenrechte. Wir danken auch den Regierungen und Nichtregierungsorganisationen, die diesen Prozess w\u00e4hrend des gesamten Prozesses unterst\u00fctzt haben.\u201d<\/p>\n\n\n\n Nach diesen Freilassungen fordert die deutsche Bah\u00e1\u2019\u00ed-Gemeinde die Einstellung aller Strafverfahren gegen diese sechs Personen und die weiteren angeklagten Bah\u00e1\u2019\u00ed, die R\u00fcckgabe ihres Verm\u00f6gens sowie ihrer Besitzt\u00fcmer und dass alle Bah\u00e1\u2019\u00ed im Jemen k\u00fcnftig von ihrem Recht Gebrauch machen k\u00f6nnen, ohne Verfolgungsgefahr nach ihren religi\u00f6sen \u00dcberzeugungen zu leben.<\/p>\n\n\n\n \u201eWir begr\u00fc\u00dfen die heutigen Freilassungen, sind aber nach wie vor ernsthaft besorgt\u201c, sagt Jascha Noltenius, Beauftragter f\u00fcr Menschenrechtsfragen der Bah\u00e1\u2019\u00ed-Gemeinde in Deutschland. \u201eDa Jemens Suche nach dauerhaftem, gesellschaftlichem Frieden weitergeht, muss den Bah\u00e1\u2019\u00ed- wie allen Jemeniten \u2013 erm\u00f6glicht werden, ihren Glauben frei und in Sicherheit auszu\u00fcben, in \u00dcbereinstimmung mit den universellen Prinzipien der Religions- und Glaubensfreiheit. Dies ist unm\u00f6glich, bis die Strafverfahren eingestellt werden.\u201c<\/p>\n\n\n\n![\"\"](\"http:\/\/botschafter-menschenrechte.de\/wp-content\/uploads\/2020\/08\/Hetzartikel-1024x587.jpg\")
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GfbV, Jementischer Jugendclub und Bah\u00e1\u2019\u00ed fordern Freilassung der sechs wegen ihres Glaubens inhaftierten Bah\u00e1\u2019\u00ed im Jemen.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n