Künstler Hamlet Lavistida weiter in Haft

Der regimekritische Künstler Hamlet Lavistida, der nach seiner Rückkehr aus Deutschland verhaftet wurde, sitzt weiter in Untersuchungshaft im kubanischen Stasi-Gefängnis Villa Marista. Bereits seit dem 26 Juni befindet sich der junge Mann in den Fängen der kubanischen Stasi. Mittlerweile ist bekannt geworden was die kubanischen Behörden ihm eigentlich vorwerfen: Anstiftung zu einer Straftat.

Sein Verbrechen: In einer privaten Nachricht in der Telegramgruppe des Künstlerkollektivs 27-N schlug er vor regimekritische Phrasen auf Banknoten  zu schreiben. Die Idee wurde nie in die Praxis umgesetzt. Dennoch gelangte seine Chat-Nachricht in die Hände der kubanischen Stasi und scheint ihm nun zum Verhängnis geworden zu sein. Das kubanische Strafgesetzbuch sieht bis zu ein Jahr Haft für Anstiftung zu einer Straftat vor.

Der Vorwurf ist offensichtlich konstruiert und politisch motiviert, aber das ändert nichts. Denn die Gerichte auf der sozialistischen Karibikinsel sind nicht unabhängig. In politischen Verfahren entscheidet in der Regel die Staatssicherheit über die Urteile und Haftstrafen. Seine Freunde und seine Familie haben das schon erfahren dürfen. Sie stellten einen Antrag auf Haftentlassung, da die Verhaftung offensichtlich rechtswidrig sei. Habeas Corpus nennt man das im kubanischen Recht. Auf dem Papier gesteht die kubanische Verfassung den Bürgern zwar das Recht zu, Rechtsmittel gegen unbegründete Verhaftungen einzulegen. In der Praxis wagt es jedoch kein Gericht eine Entscheidung der kubanischen Stasi aufzuheben. Dieses Recht steht nur in der Verfassung, um der Diktatur im Ausland einen demokratischen Anstrich zu geben.  Der Antrag auf Haftentlassung wurde vom Gericht auch umgehend abgelehnt.

Dies lässt Schlimmes befürchten. Wenn wirklich Anklage erhoben wird, ist eine Verurteilung und Haftstrafe für Hamlet so gut wie sicher. Die Unterdrückung Andersdenkender auf Kuba wird immer schlimmer. Immer mehr Menschen sitzen in den Gefängnissen der Insel, nur weil sie ihre Meinung öffentlich geäußert haben, unter ihnen viele Künstler. So sitzt der Rapper Maykel Osorbo bereits seit Monaten in Haft. Grund ist seine Teilnahme am regimekritischen Protestsong Patria y Vida. Es trifft aber auch normale Menschen, wie den Informatikstudenten Luis Robles. Ende November 2020 hielt er in einer belebten Fußgängerzone Havannas ein Pappschild hoch was ein Ende von Unterdrückung und Diktatur fordert. Seitdem sitzt er im Gefängnis, die Staatsanwalt fordert unglaubliche 6 Jahre Haft. Dutzende Menschen sind auf Kuba allein dieses Jahr für friedliche Meinungsäußerungen ins Gefängnis gesteckt worden.  Hamlet Lavistida ist nun ein weiteres Opfer dieser Repressionswelle geworden. 

Fernando Rivas