Anamely Ramos Gomez fordert Recht auf Rückkehr

Die regimekritische kubanische Künstlerin Anamely Ramos González protestiert vor der kubanischen Botschaft in Washington

Von Iliana Hernandez

Prominente Kubaner, die das Regime kritisieren oder sich für die Freiheit von politischen Gefangenen einsetzen, werden ausgesperrt: Am 16. Februar wollte die Künstlerin Anamely Ramos nach etwas mehr als einem Jahr im Ausland nach Kuba zurückkehren. Sie konnte aber den Flug mit American Airlines nicht antreten, weil die Fluggesellschaft eine E-Mail aus Havanna erhalten hatte, in der stand, dass ihr die Einreise untersagt sei.

Das Regime in Havanna übt seit 1959 die totale Kontrolle über das Leben eines jeden Kubaners aus. Die Diktatur entscheidet, wer das Land betreten und verlassen darf. Früher gab es die Pflicht sich die Ausreise vorher genehmigen zu lassen. Das Dokument, das die Ausreise erlaubte, wurde „Carta Blanca“ (Weiße Karte) genannt. Die Einwanderungsbehörde stellte diese Genehmigung zur Ausreise den auf der Insel lebenden Kubanern in verschiedenen Kategorien aus. Es gab Genehmigungen die die Aufenthaltsdauer im Ausland genau festlegten, andere erlaubten die dauerhafte Ausreise, oder die Ausreise für Familienbesuche. Für Beamte des Regimes gab es ein gesondertes Verfahren. 2013 wurde die Pflicht zur vorherigen Genehmigung der Ausreise abgeschafft, denn diese verstieß offensichtlich gegen Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Das Regime wollte sich diese Blöße nicht mehr geben. Seitdem dürfen Kubaner das Land ohne vorherige Genehmigung verlassen, sie brauchen dafür nur einen gültigen Reisepass. In der Praxis verbietet die Diktatur jedoch unbequemen Kubanern die Ein- oder Ausreise weiterhin.

Frau Ramos verlangte von American Airlines Auskunft über den Grund der Zurückweisung. Sie wollte wissen auf welcher gesetzlichen Basis ihr der Flug verweigert wurde. Die Fluggesellschaft konnte ihr aber nur eine Kopie der Email geben, mit der die kubanischen Behörden American Airlines anwiesen Frau Ramos nicht zu befördern.

Die regimekritische kubanische Künstlerin Anamely Ramos González darf nicht zurück in ihre Heimat.

Obwohl sich das Regime nicht öffentlich zu dem Fall geäußert hat, postete Humberto López, Nachrichtensprecher im Staatsfernsehen, auf seinem Facebook Account ein Zitat von Artikel 24.1 des kubanischen Einwanderungsgesetzes: „Die Einreise von Personen, auf die eine der folgenden Voraussetzungen zutrifft, ist unzulässig:

(c) Organisation, Förderung, Durchführung oder Beteiligung an feindlichen Handlungen gegen die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen des kubanischen Staates.

Dies hat großes Aufsehen erregt, da dies eine grundlegende Verletzung der Menschenrechte von Anamely Ramos ist, und die Ernsthaftigkeit der Angelegenheit eine offizielle Erklärung verdient hätte. Anamely’s Aktivismus war nie feindselig sondern immer vollkommen friedlich. Sie hat in Kuba nur die Rechte ausgeübt, die ihr laut der allgemeinen Erklärung der Menschenrecht auch zustehen.

Tage später wies ein anderer Sprecher des Regimes die Verantwortung der kubanischen Behörden zurück. Er beschuldigte American Airlines in einer Fernsehsendung namens „Con Filo“, dass die Fluggesellschaft eigenhändig entschieden hätte ihr das Einsteigen zu verweigern.

Im Fall von Anamely Ramos ist es eigentlich unmöglich, dass ihr die Einreise verweigert und sie abgeschoben wird. Alle ihre kubanischen Dokumente sind in Ordnung. Sie hat ihren Wohnsitz nicht im Ausland und sie ist nicht gleichzeitig auch Staatsbürgerin eines anderen Landes. Außerdem hat sie nur ein einmaliges Einreisevisum für die Vereinigten Staaten, welches im April abläuft. Ihr regulärer Wohnsitz ist in Kuba. Laut Anamely macht die Fluggesellschaft sich mitschuldig. American Airlines möchte keine Probleme mit der kommunistischen Diktatur Kubas bekommen und wird so zum Handlanger des Regimes.

Um auf ihre Situation Aufmerksam zu machen rief Anamely zu einer Demonstration im Stadtteil Little Havanna von Miami auf. Sie zog auch vor das Büro von American Airlines und übernachtete mehrere Tage vor dem Restaurant Versailles, dem Treffpunkt der exilkubanischen Gemeinde. Während dieser Zeit erhielt sie viel Unterstützung von den in Miami lebenden Kubanern.

Am Sonntag, dem 26. Februar, versuchte sie ein zweites Mal einen Flug nach Havanna zu nehmen. Aber auch dieses Mal wurde ihr das Einsteigen von der Fluggesellschaft auf Anweisung des Regimes verweigert.

Zur Zeit protestiert Anamely vor der kubanischen Botschaft in Washington und fordert ihr Recht auf Rückkehr auf die Insel ein. Die Angestellten der Botschaft weigern sich jedoch sie zu empfangen. Stattdessen riefen sie die Polizei, um Anamely loszuwerden.

Nachdem sich die gerufenen Polizeibeamten die Gründe für ihre Anwesenheit angehört hatten, sprachen diese ihr jedoch Unterstützung aus. Sie verbleibt somit weiter vor der kubanischen Botschaft in DC und fordert ihr Recht auf Rückkehr ein.

Laut Anamely darf es nicht sein dass die Grenze Kubas bereits am Schalter einer Fluggesellschaft beginnt. Alle ihre Dokumente seien gültig, Kuba kann der Fluggesellschaft keine Strafe auferlegen da sie Staatsbürgerin ist und keine Ausländerin. Sie beschuldigt American Airlines der Komplizenschaft mit dem Regime.

Der Beitrag von Iliana Hernandez wurde von Fernando Rivas übersetzt.

Die Journalistin Iliana Henandez

Einer von Ilianas mutigen Protesten.

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